Archiv

Wissenswerte Informationen und Gerichtsentscheidungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und verwandten Rechtsgebieten.

Alle Themen im Überblick:

Markenrecht: UBER gegen UVER – zwei verwechslungsfähige Marken?

Mediale Aufmerksamkeit erhielt in der letzten Woche eine Streitigkeit zwischen dem amerikanischen Milliarden-Unternehmen UBER und einem kleinen Unverpacktladen, namens UVER, aus Greifswald. UBER ist insbesondere für die App zur Vermittlung von privaten Taxidienstleistungen bekannt. So berichtete die Ostseezeitung in der Wochenendausgabe vom

Weiter lesen »

Werberecht: Richtig werben mit Testergebnissen

Werbung mit positiven (Teil-) Testergebnissen der Stiftung Warentest können grundsätzlich irreführend sein, wenn das Gesamtergebnis eigentlich „mangelhaft“ war. Mit dem Thema der Werbung mit Testergebnissen setzte sich das OLG Köln kürzlich in seinem Urteil vom 24. Juni 2022 (Az.: 6 U 8/22)

Weiter lesen »

Abmahnungen wegen „Malle-Partys“ waren unzulässig.

Der EUGH hat die europäische Wortmarke „MALLE“ kürzlich mit Beschluss vom 17. Juni 2022 endgültig für nichtig erklärt. Damit bestätigt das Gericht die vorangegangenen Entscheidungen des EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) und des EuG (Gericht der Europäischen Union). Beide

Weiter lesen »