Archiv

Wissenswerte Informationen und Gerichtsentscheidungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und verwandten Rechtsgebieten.

Alle Themen im Überblick:

Aufgepasst bei Abmahnungen – Wie sollten Sie im Falle einer Abmahnung im Urheberrecht, Markenrecht oder Wettbewerbsrecht am besten reagieren?

Mit Abmahnungen befasse ich mich während meiner Tätigkeit als Rechtsanwältin für gewerblichen Rechtsschutz tagtäglich. Ich verfasse selbst Abmahnschreiben, um die Rechte meiner Mandantschaft durchzusetzen. Zum Beispiel, wenn eine Marke verletzt wird, unberechtigt Fotografien verwendet wurden oder meine Mandantschaft unfairen Wettbewerbshandlungen ausgesetzt ist.

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Markenrecht: UBER gegen UVER – zwei verwechslungsfähige Marken?

Mediale Aufmerksamkeit erhielt in der letzten Woche eine Streitigkeit zwischen dem amerikanischen Milliarden-Unternehmen UBER und einem kleinen Unverpacktladen, namens UVER, aus Greifswald. UBER ist insbesondere für die App zur Vermittlung von privaten Taxidienstleistungen bekannt. So berichtete die Ostseezeitung in der Wochenendausgabe vom

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Werberecht: Richtig werben mit Testergebnissen

Werbung mit positiven (Teil-) Testergebnissen der Stiftung Warentest können grundsätzlich irreführend sein, wenn das Gesamtergebnis eigentlich „mangelhaft“ war. Mit dem Thema der Werbung mit Testergebnissen setzte sich das OLG Köln kürzlich in seinem Urteil vom 24. Juni 2022 (Az.: 6 U 8/22)

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Abmahnungen wegen „Malle-Partys“ waren unzulässig.

Der EUGH hat die europäische Wortmarke „MALLE“ kürzlich mit Beschluss vom 17. Juni 2022 endgültig für nichtig erklärt. Damit bestätigt das Gericht die vorangegangenen Entscheidungen des EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) und des EuG (Gericht der Europäischen Union). Beide

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