Wissenswerte Informationen und Gerichtsentscheidungen aus dem Bereich des gewerblichen Rechtsschutzes und verwandten Rechtsgebieten.
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Das Designrecht ist immer noch eine sehr unterschätzte Rechtsmaterie. Dabei können Sie über dieses Schutzrecht Ihre innovative Produktidee umfangreich absichern. Gerade ein attraktives ansprechend designtes Produkt lässt sich gut verkaufen und bleibt potentiellen Kund*innen im Gedächtnis. Zum einen erreichen Sie bei Ihrer
Mediale Aufmerksamkeit erhielt in der letzten Woche eine Streitigkeit zwischen dem amerikanischen Milliarden-Unternehmen UBER und einem kleinen Unverpacktladen, namens UVER, aus Greifswald. UBER ist insbesondere für die App zur Vermittlung von privaten Taxidienstleistungen bekannt. So berichtete die Ostseezeitung in der Wochenendausgabe vom
In der letzten Woche, am 11. Oktober 2022, entschied das Landgericht München I (Az.: 33 O 10784/21), dass die Paulaner Brauerei die Bezeichnung „PAULANER Spezi“ für das beliebte Mischgetränk aus Orangenlimonade und Cola weiter benutzen darf. Das Gericht begründete seine Entscheidung damit,
Werbung mit positiven (Teil-) Testergebnissen der Stiftung Warentest können grundsätzlich irreführend sein, wenn das Gesamtergebnis eigentlich „mangelhaft“ war. Mit dem Thema der Werbung mit Testergebnissen setzte sich das OLG Köln kürzlich in seinem Urteil vom 24. Juni 2022 (Az.: 6 U 8/22)
Der EUGH hat die europäische Wortmarke „MALLE“ kürzlich mit Beschluss vom 17. Juni 2022 endgültig für nichtig erklärt. Damit bestätigt das Gericht die vorangegangenen Entscheidungen des EUIPO (Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum) und des EuG (Gericht der Europäischen Union). Beide
