Das Designrecht ist immer noch eine sehr unterschätzte Rechtsmaterie. Dabei können Sie über dieses Schutzrecht Ihre innovative Produktidee umfangreich absichern. Gerade ein attraktives ansprechend designtes Produkt lässt sich gut verkaufen und bleibt potentiellen Kund*innen im Gedächtnis. Zum einen erreichen Sie bei Ihrer Kundschaft einen Kaufimpuls und zum anderen schaffen Sie einen Wiedererkennungseffekt für Ihr Produkt. Ein individuelles Design hat somit einen vergleichbaren Effekt wie eine eingetragene Marke.
Ein eingetragenes Design schützt die ästhetischen Merkmale Ihres zwei- oder dreidimensionalen Produkts. So können Sie beispielsweise Dekoartikel, App-Oberflächen, Gesellschaftsspiele, Bekleidung oder auch Logos durch eine Eintragung als Design schützen lassen.
Möchten Sie Ihr Produkt in Deutschland anbieten, genügt die Anmeldung beim Deutschen Patent- und Markenamt (DPMA). Für den Schutz auf europäische Ebene ist die Anmeldung beim Amt der Europäischen Union für geistiges Eigentum (EUIPO) einzureichen. Beim EUIPO heißt das Design übrigens noch recht altmodisch „Geschmacksmuster“.
Die Anmeldung eines Designs ist im Übrigen verhältnismäßig günstig und nach meiner Erfahrung tragen die Ämter Designs recht schnell – ohne langwierige Prüfung – ein.
Weshalb sollten Sie Ihr Design eintragen lassen?
Sie haben viel Arbeit und Energie in die Entwicklung Ihres besonderen Produkts gesteckt und heben sich bereits aus der Masse Ihrer Mitbewerber*innen hervor. Ihre Kund*innen mögen Ihr gutes Produkt, sie sind bereit dafür Geld auszugeben und empfehlen es im besten Falle weiter. Dies ist fabelhaft. Aber an dieser Stelle sollten Sie sich Ihr Design eintragen lassen. Mit einem eingetragenen Design können Sie sich gegen spätere Designanmeldungen und Designkopien wehren, wenn diese verwechslungsfähig sind.
Allein Sie als Erfinder*in des Designs haben das Recht auf exklusive Nutzung und Verwertung (beispielsweise durch die Vergabe von Lizenzen über einen Lizenzvertrag). Ein eingetragenes Design gibt Ihnen das Recht, anderen die Benutzung zu verbieten und eine Abmahnung zukommen zu lassen. Über eine designrechtliche Abmahnung können Sie von der Gegenseite die Abgabe einer Unterlassungserklärung und die Zahlung von Schadensersatz fordern.
Gerade im Bereich der Modebranche, Entwicklung von Apps oder der Gestaltung von Dekoartikeln orientieren sich Nachahmer*innen gerne an besonders erfolgreichen Produkten. Ein Beispiel ist die Verkaufsplattform „etsy.com“. Hier werden gut verkaufte Produkte als „Bestseller“ gekennzeichnet, was dazu führen kann, dass potentielle Mitbewerber*innen erst recht dazu motiviert werden, das erfolgreiche Produkt zu kopieren.
Reichen Sie Ihr Design zur Eintragung beim DPMA oder EUIPO ein
Bevor Sie Ihr Design zur Eintragung einreichen, ist zu prüfen, ob Ihr individuell designtes Produkt wirklich neu ist und die erforderliche Eigenart ausweist. Ihr Design ist neu, wenn kein identisches Design vorbekannt ist. Es darf also noch kein vergleichbar gestaltetes Produkt der Öffentlichkeit offenbart worden sein. Die notwendige Eigenart ergibt sich aus dem Gesamteindruck des Designs. Dieser Gesamteindruck muss sich von anderen Gestaltungen, die bereits bekannt sind, unterscheiden.
Die Ämter selbst prüfen die Voraussetzungen der Neuheit und Eigenart im Übrigen nicht. Daher ist es wichtig, vor der eigenen Anmeldung sicher zu gehen, dass diese keine bereits bestehenden Designrechte verletzt. Diesbezüglich ist eine eingehende Designrecherche zu empfehlen, da diese vor unvorhergesehenen Überraschungen und Kosten schützt.
Sollten Sie es bisher versäumt haben, Ihr innovativ designtes Produkt anzumelden, haben Sie immer noch die Möglichkeit über das nicht eingetragene Geschmacksmuster oder das Wettbewerbsrecht gegen Designkopien bzw. Produktkopien vorzugehen.
Sprechen oder schreiben Sie mich an, wenn Sie nicht sicher sind, ob Ihr Design schützenswert ist und ob Sie dies anmelden sollten. Sehr gerne berate ich Sie umfassend zu Ihren Schutz- und Verteidigungsmöglichkeiten.
